Projektleiterinnen:

Für Österreich:
Univ.-Prof.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Silvia Ulrich

Für die Schweiz:
RA Dr.ⁱⁿ Erika Schläppi (Konsulentin für Menschenrechte und Governance, Bern)
Prof.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Judith Wyttenbach (Institut für Öffentliches Recht, Universität, Bern)

Das UNO-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (Convention on the Elimination of all Forms of Discrimination against Women - CEDAW) gehört zu den Kernabkommen des internationalen Menschenrechtsschutzes. Das Übereinkommen gilt als „Magna Charta der Frauenrechte“, weil es als einziges internationales Übereinkommen umfassende staatliche Verpflichtungen zur rechtlichen und faktischen Gleichstellung festlegt und auch zum Abbau von Geschlechterstereotypen verpflichtet. Das Übereinkommen ist in der Schweiz und in Österreich seit Jahren bzw Jahrzehnten Teil der Rechtsordnung, wird jedoch in der gerichtlichen und administrativen Praxis wenig genutzt. Auch in der Rechtswissenschaft beider Länder wurden Fragen der innerstaatlichen Umsetzung der Schutzpflichten bisher nur marginal behandelt.

Ergebnis und Neuigkeitscharakter des Forschungsprojektes:

Schläppi/Ulrich/Wyttenbach (Hrsg), Kommentar zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau. Allgemeine Kommentierung – Umsetzung in der Schweiz – Umsetzung in Österreich (2015)

Mit dem Kommentar wurde eine große Forschungslücke geschlossen. Das Werk ist interdisziplinär und rechtvergleichend angelegt, eröffnet neue Perspektiven für eine geschlechtssensible Rechtsanwendung von Gerichten und Verwaltungsbehörden und leistet einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung des Diskriminierungsschutzes und zur Verwirklichung geschlechtergerechter Lebensverhältnisse in beiden Ländern.

Analysiert werden die Anforderungen an den Diskriminierungsschutz und die staatlichen Schutzpflichten für sämtliche Lebensbereiche von Frauen: von der Partizipation in der Politik über Erwerbsleben, Gesundheit, Bildung, Sport und Kultur, Teilhabe von Frauen an ländlicher Entwicklung, Ehe und Familie bis hin zu Asyl, Frauenhandel und Gewalt. Neben der Kommentierung der internationalen Normen wurde großes Gewicht auf die Analyse der länderspezifischen Umsetzung gelegt. Die Umsetzungskapitel befassen sich mit den Herausforderungen, Stärken und Schwächen der Umsetzung in der Schweiz bzw. Österreich.