Obwohl es vielfach der Wunsch der Belegschaftsangehörigen selbst ist, in einem möglichst freien Setting der Arbeitsleistung nachkommen zu können, besteht eine unglaublich große Gefahr, dass eben durch eine zu große Freiheit ein Zustand ständiger Erreichbarkeit und Verfügbarkeit gefühlt oder auch in tatsächlicher Hinsicht entstehen kann. Dabei kommt den modernen Kommunikationstechniken besondere Bedeutung zu.

Der vorliegende Band widmet sich diesem Problemkreis aus drei unterschiedlichen Blickwinkeln.

Walter Struhal analysiert die medizinische Seite von Stress, der durch die Digitalisierung hervorgerufen wird. Klaus Firlei dreht nun gleichsam den Spieß um und widmet sich der Frage, inwieweit es ein Recht auf Nichterreichbarkeit gibt. Zentral ist in diesem Zusammenhang die Frage, wann nun überhaupt Arbeitszeit im Rechtssinn vorliegt und wann bereits Freizeit. Diese schwierige Abgrenzung, in der offenbar die Rechtsordnung nur ein entweder/oder kennt, unternimmt Verena Vinzenz in ihrem Beitrag.

Die JKU setzt ein starkes wissenschaftliches Signal im Medizinrecht/Gesundheitsrecht:

Der Gmundner Kommentar zum Gesundheitsrecht ist in zweiter Auflage am 16. Mai 2022 im Verlag Manz Wien erschienen. Die Neuauflage ist als Printwerk und online in der Rechtsdatenbank verfügbar. Das Werk ist mit gewichtiger Beteiligung von Forschern der JKU entstanden:

Die drei Herausgeber sind Matthias Neumayr (Vizepräsident des OGH und unter anderem auch Honorarprofessor für Arbeitsrecht und Sozialrecht an der JKU), Reinhard Resch (Univ.-Prof. und Vorstand des Instituts für Recht der sozialen Daseinsvorsorge und Medizinrecht der JKU) sowie Felix Wallner (Kammeramtsdirektor der Oö Ärztekammer und Honorarprofessor für Medizinrecht an der JKU). Die Herausgeber haben auch als Autoren mitgewirkt.

Weitere Autoren aus der JKU sind Alois Birklbauer, Michael Denk, Mathis Fister, Barbara Födermayr, Martin K. Greifeneder, Lisa Janko, Maximilian Kallinger, Michael Mayrhofer, Anna Obereder, Yvonne Schreck, Niklas Schrenk, Markus Vašek und Erika Wagner. Einige weitere Autoren haben früher an der JKU als Wissenschaftler gearbeitet.

Das Werk wurde am Gmundner Medizinrechtskongress 2022 in einer Buchpräsentation der Fachöffentlichkeit vorgestellt.

Im Gmundner Kommentar werden die zentralen Normen des österreichischen Gesundheitsrechts kommentiert, vom ÄrzteG 1998 bis zum KAKuG, dem Epidemiegesetz bis zum Sterbeverfügungsgesetz. Insgesamt werden 44 zentrale Normen kommentiert, auf insgesamt 3412 Seiten. Es handelt sich um das seitenmäßig umfangreichste Buch in der Verlagsgeschichte des Manz Verlags.

Die aktuellen Aktivitäten des Gesetzgebers haben das Kündigungsschutzrecht erneut in den Fokus des Interesses der Rechtswissenschaft gerückt. Drs widmet sich dem Thema der Unterschiede zwischen Arbeiter*innen und Angestellten im Arbeitsvertragsrecht und behandelt zusätzlich die Auswirkung der neuen Kündigungsfristen auf freie Dienstverträge. Die neue Angleichungsregelung (§ 1159 ABGB mit Inkrafttreten 1.10.2021) behandelt in der Folge Dullinger mit einem speziellen Fokus auf die Ausnahmen für Saisonbranchen. Das Thema des individuellen Kündigungsschutzes untersucht zuletzt Schöffmann.

Die COVID-19-Pandemie stellte sich als große Herausforderung für die österreichische Rechtslandschaft dar und machte die rasche Einführung von Rechtsnormen wie Zutrittsbeschränkungen und Testverpflichtungen im Beschäftigungskontext notwendig. Zudem mussten neue, jedoch nicht zwangsläufig unbekannte Arbeitsformen wie das Homeoffice aufgrund der verbreiteten Anwendung einem rechtlichen Rahmen unterworfen werden. Maximilian Turrini befasst sich mit rechtlichen Überlegungen zur Impf- und Testpflicht im Beschäftigungskontext. Im Anschluss daran widmet sich Reinhard Resch ausgewählten arbeitsrechtlichen Fragen zum Homeoffice.

Die Corona-Rechtslage und die Maßnahmen des Gesetzgebers haben weitreichende Auswirkungen auf das tägliche Leben nicht nur jetzt, auch hinkünftig und das in vielen Bereichen.

Das Corona-Handbuch bietet eine systematische rechtswissenschaftliche Aufarbeitung der COVID-19-bedingten Sammelnovellen aus verschiedenen Rechtsdisziplinen, vom Epidemierecht, über das Arbeitsrecht bis zum Bankenrecht in einem Werk, das regelmäßig von 35 ausgewiesenen Fachexperten aktualisiert wird. Sein Komplett-Update 1.06 vom August 2021 beinhaltet:

• Aktualisierung aller Kapitel - am neuesten Stand des COVID-19 Rechts
• ein neues Kapitel zum Amtshaftungsrecht
• Antworten auf Fragen wie Strafbarkeit von Vordrängen bei der Impfung oder Fälschung von Corona Tests, Impfpflicht am Arbeitsplatz, und viele mehr!

Das Buch ist die thematische Fortsetzung des in der gleichen Reihe erschienenen Bandes „Besondere
Beschäftigungsverhältnisse – besondere Arbeitsrechtsvorschriften“. Es geht um die grundsätzliche
Frage, wie viel Unionsrecht im nationalen österreichischen Arbeitsrecht steckt und um welcher Schutzbereiche
sich Unionsrecht und nationales Arbeitsrecht angenommen haben.
Melzer-Azodanloo widmet sich der Frage, was von den Arbeitsbedingungen zwingend und transparent
zu regeln ist – ein Ausfluss der Richtlinie über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen.
Reissner untersucht die aktuelle Judikatur zur Betriebsübergangsrichtlinie und Monika Drs die Veränderungen
im Urlaubsrecht, die sich aus der Judikatur des EuGH zur Arbeitszeit-Richtlinie ergeben haben
und noch ergeben werden.

Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit der Frage des Schicksals von Betriebsvereinbarungen, welche aufgrund einer im Kollektivvertrag enthaltenen Ermächtigung abgeschlossen wurden, deren kollektivvertragliche Grundlage dann jedoch entfallen ist.

Erscheinen fremdsprachige Patienten in der Ordination eines Arztes bzw im Krankenhaus, ist oftmals fraglich, wie deren Aufklärung und Behandlung ablaufen können. Diese Abhandlung untersucht Aufklärungsprobleme bei nicht Deutsch sprechenden Patienten, sowie die Frage des Haftungsrisikos, wenn Patienten aufgrund von Kommunikationsproblemen Schäden erleiden.

Das Unionsrecht ist mit seinen sozialpolitischen Schutzvorkehrungen für die ArbeitnehmerInnen längst ein wesentlicher Baustein der nationalen Sozialpolitik geworden. Die vorliegende Untersuchung nimmt drei wesentliche Schutzbereiche des nationalen Arbeitsrechts heraus und vertieft diese. Allen diesen drei nationalen Problemstellungen ist gemein, dass wesentliche Grundlagen bereits im Unionsrecht vorgegeben sind. Im Konkreten geht es um den Schutz der ArbeitnehmerInnen in befristeten Arbeitsverträgen (Beitrag Auer-Mayer) sowie jenen für Teilzeitbeschäftigte (Beitrag Burger) und zuletzt um arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben (Beitrag Schnittler).

Knapp gehalten und leicht verständlich aufbereitet ist die Darstellung des österreichischen Individualarbeitsrechts und des kollektiven Arbeitsrechts der Arbeitsrechtsexperten Födermayr/Resch. Sowohl Studierende als auch Praktiker finden hier eine systematische Aufarbeitung des Arbeitsrechts, die sich auf die wesentlichen weiterführenden Hinweise in Judikatur und Lehre konzentriert. Übersichten veranschaulichen dabei die Materie.

Die 7. Auflage wurde hinsichtlich Gesetzgebung und Rechtsprechung auf den neuesten Stand gebracht. 

Dieses Rechtstaschenbuch beinhaltet auf etwas mehr als 200 Seiten das gesamte österreichische Sozialrecht auf dem Stand August 2020:

• Krankenversicherung,
• Unfallversicherung,
• Pensionsversicherung,
• Arbeitslosenversicherung,
• Pflegegeld und Familienleistungen,
• Internationales und Europäisches Sozialrecht.

Insbesondere die Organisationsreform mit dem SV-OG (BGBl I 2018/100) wurde als bedeutendste Neuerung in diese Neuauflage eingearbeitet.

Der SWÖ-KV ist mittlerweile zum Leitkollektivvertrag für den Gesundheits- und Sozialbereich avanciert. Er gilt nicht nur für Mitglieder der Sozialwirtschaft, sondern auch für fast alle Anbieter sozialer und gesundheitlicher Dienste präventiver, betreuender und rehabilitativer Art auf Grund der Satzung. Die 14. Auflage 2020 enthält den Kollektivvertrag und die Satzung in der aktuellen Fassung. Gerade die Satzungserklärung ist ein wesentlicher Schritt, um die Arbeitsbedingungen in den sozialen Unternehmen einheitlich zu gestalten. Der SWÖ-KV erfasst bereits ca. 70.000 Beschäftigte.

Die vielschichtigen Probleme des Medizinrechts werden durch dieses in dritter, nochmals erweiterter Auflage erschienene Standardwerk wissenschaftlich fundiert sowie systematisch aufgearbeitet.

Das Werk umfasst alle maßgeblichen Themenstellungen im Zivil- und Strafrecht ebenso wie auch eine ausführliche Bearbeitung der berufsrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Rahmenbedingungen. Fragen der Arzthaftung werden ebenso fundiert dargestellt wie etwa das Berufsrecht der Ärzte, medizinischer Masseure und Heilmasseure, das Apotheken-, Unterbringungs- oder Arzneimittelrecht.

Vor dem Hintergrund der hinlänglich bekannten Phänomene einer sich ändernden modernen Arbeitswelt steht bis heute der Betriebsbegriff im Zentrum und als wesentlicher Angelpunkt für das Arbeitsrecht in der Praxis. Das Buch beginnt mit Überlegungen zu neuen Arbeitsformen und Herausforderungen an Betriebsbegriff und Belegschaftsvertretung (Beitrag Hannes Schneller). Im Anschluss daran analysiert Pacic den Betriebsbegriff im ArbVG im geltenden Recht, und abschließend widmet sich Thomas Dullinger den Gestaltungsmöglichkeiten in Bezug auf den Betriebsbegriff und deren Grenzen.

Dieses neue Rechtstaschenbuch gibt einen systematischen Überblick über das gesamte Medizinrecht und stellt die Zusammenhänge zwischen den verschiedenen Regelungen verständlich dar. Es bietet eine knappe, aber auch fundierte und umfassende Einführung in alle Bereiche des Medizinrechts:

• Ausbildung und Berufsrecht der Gesundheitsberufe
• Rechtsgrundlagen der Gesundheitsbetriebe (Ordinationen, Krankenanstalten etc)
• Arzneimittel, Medizinprodukte und andere Medizinsubstanzen
• Besonderheiten des Behandlungsvertrages
• Haftung für Behandlungszwischenfälle
• Finanzierung von Gesundheitsleistungen
• Aufgaben der öffentlichen Gesundheitsverwaltung

Mit vielen verständlichen Beispielen und übersichtlichen Zusammenfassungen am Ende jedes Kapitels

Der SWÖ-KV ist mittlerweile zum Leitkollektivvertrag für den Gesundheits- und Sozialbereich avaniert. Er gilt nicht nur für Mitglieder der Sozialwirtschaft, sondern für fast alle Anbieter sozialer und gesundheitlicher Dienste präventiver, betreuender und rehabilitierender Art auf Grund der Satzung. Die 13. Auflage 2019 enthält den Kollektivvertrag und die Satzung in der aktuellen Fassung. Gerade die Satzungserklärungen sind ein wesentlicher Schritt, um die Arbeitsbedingungen in den sozialen Unternehmungen einheitlich zu gestalten. Mit der Satzung des Kollektivvertrages werden rund 70.000 Beschäftigte erfasst.

Die politisch heiß diskutierte AZG-Novelle 2018 gibt Anlass zu einer Untersuchung von wesentlichen Teilaspekten des Arbeitszeitrechts: Den Katalog der Ausnahmetatbestände, der zivilrechtlichen Seiten des Arbeitszeitrechts und im Besonderen der neuen Detailvorschriften der Novelle in Bezug auf die Höchstgrenzen der Arbeitszeit.

Die jüngere Vergangenheit brachte im Arbeitsrecht zwei zentrale Rechtsänderungen: Einerseits die sehr eilig beschlossene weitere Annäherung der Rechtsstellung von Arbeitern und Angestellten unmittelbar vor der Nationalratswahl im Herbst 2017 und andererseits das bereits seit einiger Zeit schwelende Thema Datenschutz. Das Buch widmet sich genau diesen sehr wichtigen Neuerungen und arbeitet diese Themenstellungen mit drei Abhandlungen ab: dem Thema der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (Nora Melzer-Azondanloo), den unterschiedlichen Kündigungsfristen und den Änderungen im BAG (Lisa Mayer) und der neuen Datenschutzgrundverordnung (Thomas Riesenecker-Caba).

Das Antidiskriminierungsrecht gewinnt auch außerhalb des Bereichs der Diskriminierung auf Grund des Geschlechts zunehmende praktische Bedeutung. Das Buch konzentriert sich bewusst auf in der Praxis sehr bedeutsame Einzelfragen, die im Rahmen der bisherigen rechtswissenschaftlichen Diskussion durchaus noch zahlreiche ungelöste Rechtsfragen beinhalten. Neben dem besonders aktuellem Thema Diskriminierung wegen Religion (Beitrag Thomas Dullinger) geht es vorrangig um den Bereich der Rechtsfolgen bzw. möglichen Sanktionen. Gerade dieser Bereich des Schadenersatzes (Beitrag Verena Vinzenz) und des Beendigungsrechts (Beitrag Julia Eichinger) sind in der Praxis die zentralen Problemstellungen.

Das Potential der Beschäftigung Älterer im Betrieb wird oftmals unterschätzt. Das vorliegende Handbuch arbeitet die
maßgeblichen Facetten der Beschäftigung älterer ArbeitnehmerInnen einerseits aus juristischer Sicht und andererseits aus dem Blickwinkel von Medizin, Arbeitspsychologie, Statistik, Betriebs- und Volkswirtschaftslehre heraus.
Mit Beispielen, Praxistipps und zahlreichen Grafiken!

Das Erhalten leistungsfähiger und motivierter Arbeitskräfte für den Arbeitsmarkt ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen. Gerade an der zeitlichen Schnittstelle zwischen längeren Krankenständen und einer Wiedereingliederung in das Erwerbsleben kommt es zu einem sehr sensiblen Übergang, dessen erfolgreicher Prozess wesentlich darüber entscheidet, ob es gelingt, die Arbeitskraft wieder dauerhaft ins Erwerbsleben zu integrieren. Der Gesetzgeber hat mit der Wiedereingliederungsteilzeit einen beachtlichen Schritt zur Verbesserung dieses Prozesses getan.