Projektleitung:

• Assoz. Univ.-Prof. Dr. Thomas Bieber
  Institut für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik
• StB. Dr. Rainer Brandl - Leitner Leitner
  Institut für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik

Die Schnittstellen zwischen Umsatzsteuerrecht und Finanzstrafrecht sind ebenso vielfältig wie problembeladen. Die Umsatzsteuer ist aufgrund ihrer Systematik besonders anfällig für Fehler und Verfehlungen, zugleich können die potentiellen finanzstrafrechtlichen Konsequenzen derartiger Pflichtverletzungen nicht unerheblich sein. Fragen der Verfahrensgerechtigkeit spielen im Umsatzsteuerstrafrecht somit eine große Rolle, als nicht jede objektiv verwirklichte Pflichtverletzung automatisch eine Strafbarkeit begründet. Ziel des Forschungsprojektes ist es, ein wissenschaftlich fundiertes und zugleich praxistaugliches Handbuch zur Querschnittsmaterie „Umsatzsteuerstrafrecht“ unter besonderer Berücksichtigung der verfahrensrechtlichen Besonderheiten des Umsatzsteuerrechts und des Finanzstrafrechts zu verfassen.

Wesentliche Eckpunkte des Handbuchs sind die unionsrechtlichen Grundlagen der Mehrwertsteuersystemrichtlinie 2006/112/EG und des Unionszollkodex sowie der umfangreiche Kreis an umsatzsteuerrechtlichen Pflichten und der daraus potentiell resultierenden finanzstrafrechtlich relevanten Pflichtverletzungen. Besonderes Augenmerk wird auf die komplexen Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Verteidigung umsatzsteuerrechtlicher Pflichtverletzungen im Finanzstrafverfahren gelegt und dabei neben den prozessualen Möglichkeiten etwa der schriftlichen Rechtfertigung, der Erwirkung von Einstellungen, der Verfahrensbeschleunigung und der Rechtsmittelführung auf materiell-rechtliche Verteidigungsaspekte und grundrechtsbasierte Schranken eingegangen.