Der Name der Vortragsreihe ist Programm: Aktuelle Themen des Zivilverfahrensrechts, speziell auch Schnittstellenmaterien, werden von ausgewiesenen Vortragenden praxisgerecht aufbereitet und diskutiert; ideal für Berufsträger*innen und Anwärter*innen aus Anwaltschaft, Notariat und Justiz.

Donnerstag, 28.11.2024, 16:30 – 20:00 Uhr an der JKU Linz
Vom gesetzmäßigen zum erfolgreichen Rechtsmittel
RA Dr. Konstantin Pochmarski, KPK-Rechtsanwälte, Graz

Donnerstag, 30.01.2025, 16:30 – 20:00 Uhr an der JKU Linz
Gewährleistung und Regress im Zivilprozess
Univ.-Prof. Dr. Andreas Geroldinger, JKU Linz
RA Dr. Johannes Lehner, Aigner Lehner Zuschin, Linz

Donnerstag, 27.02.2025, 16:30 – 20:00 Uhr an der JKU Linz
Kostenfallen vermeiden – RATG und AHK im Stresstest
RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M., Eurolawyer, Salzburg

Weitere Informationen finden Sie in der Einladung anbei.

Um die Forschung junger Kolleg*innen im Rahmen des Forschungsschwerpunkts „Procedural Justice“ besonders anzuerkennen und ihr noch größere Sichtbarkeit zu verleihen, verleiht die Rechtswissenschaftliche Fakultät zwei Forschungspreise für Angehörige ihres Mittelbaus bzw Studierende des Doktoratsstudiums.

Die Procedural Justice Innovationspreise für Nachwuchsforscher*innen 2024 wurden verliehen an:

MMag.^a Dr.ⁱⁿ Ranjana Andrea Achleitner, Institut für Europarecht, für ihren Aufsatz „Das Durchsetzungsregime im Digital Markets Act: Private Enforcement unerwünscht?”

Mag.^a Dr.ⁱⁿ Anna Obereder, MBA, Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften, für ihren Aufsatz „Was sind und weshalb braucht es Feststellungsbescheide?”

24. September 2024
Schlossmuseum Linz, Festsaal Südflügel, Schlossberg 1, 4020 Linz

Die zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (WKStA) soll als spezialisierte Strafverfolgungsbehörde am Sitz der Oberstaatsanwaltschaft Wien besonders umfangreiche Wirtschaftsstrafsachen mit vermehrten internationalen Verflechtungen sowie komplexe Korruptionsstrafsachen bewältigen. Um eine qualitativ hochwertige und effiziente Verfolgung großer Wirtschafts- und Korruptionsdelikte zu gewährleisten, sind neben Staatsanwält*innen auch Expert*innen aus dem Finanz-,Wirtschafts- und IT-Bereich bei der WKStA tätig.

Wir freuen uns darauf, Oberstaatsanwalt Mag. Georg Kasinger (WKStA) begrüßen zu dürfen. Er wird uns einen Einblick in den komplexen und mitunter brisanten Tätigkeitsbereich der WKStA geben und sich anschließend an einer gemeinsamen Podiumsdiskussion mit Assoz.-Prof. Dr. Stefan Schumann (JKU Linz) und RA Dr. Bernd Wiesinger (Haslinger&Nagele, JKU Linz) beteiligen.

Begrüßung: Univ.-Prof. Mag. Dr. Andreas RIEDLER (Vorstand des Instituts für Multimediale Linzer Rechtsstudien)
Moderation: Mag. Dr. Siegmar LENGAUER, PMM (JKU Linz)

20.06.2024, ab 17:15 Uhr, Petrinum Linz

In der fünfzehnten Folge unserer Webcast-Serie zu standesrechtlichen Themen sprechen wir mit der Vorständin des Institutes für Umweltrecht der Johannes Kepler Universität Linz, Univ.-Prof.in Dr.in Erika Wagner.

Der EGMR hat in seiner Entscheidung zur Beschwerde der Schweizer KlimaSeniorinnen ausgesprochen, dass die Kriterien des Art 8 MRK, nämlich das Grundrecht auf Privat- und Familienleben, und des Art 6 MRK, der Zugang zu Gericht in zivilen Rechten, klimaschützende Dimension haben. Der EGMR hat dabei sowohl die Einzelklagebefugnis als auch die Klagebefugnis von Verbänden konkretisiert und dargelegt, dass beide legitimiert sind, die Untätigkeit der Behörden und staatlichen Stellen iZm Klimaschutzmaßnahmen einzuklagen. Für Österreich von besonderem Interesse sind die Aussagen zu den Verbandsklagerechten (auch in zivilen Rechten) in Sachen Klimaschutz. Der Kurzvortrag beleuchtet sowohl die öffentlich-rechtlichen als auch die zivilrechtlichen Aspekte von Klimaklagen pro futuro in Österreich.

Anlässlich der Publikation des Sammelbandes Volksgerichtsverfahren zur Aufklärung von NS Euthanasie-Programmen laden wir Sie ganz herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema: Lektionen der Nachkriegsjustiz ein.
Als Gastvortragenden konnten wir OStA Thomas Will, Behördenleiter der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltung zur Aufklärung Nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg, gewinnen.
Anschließend werden Aspekte und Folgewirkungen der Nachkriegsjustiz in Österreich im Rahmen einer Podiumsdiskussion beleuchtet.

Moderation: Dr. Siegmar Lengauer

Donnerstag, 25. April, 17.30 Uhr
Halle C, Keplergebäude, Johannes Kepler Universität Linz

Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung unter strafrecht@jku.at wird gebeten.
 

„Straffällige Jugendliche und junge Erwachsene – wissen sie, was sie tun? Ein Praxisbericht der rechtspsychologischen Reifebegutachtung im deutschen Strafverfahren“

Donnerstag, 18. April, 17:30 – 19:00 Uhr,
Hörsaal 2, Hörsaaltrakt, Johannes Kepler Universität Linz, Altenberger Straße 69, 4040 Linz

Am Mittwoch, 11. 10. 2023, fand unter dem Dach des Fakultätsschwerpunkts „Procedural Justice“ ein Vortragsnachmittag zur „Neuvermessung des Refoulementverbots der EMRK“ statt. Betrachtet wurden menschenrechtliche Auslieferungs- und Abschiebeverbote (Refoulementverbote) aus anderen Gründen als der im Zielstaat drohenden Folter oder Todesstrafe, das heißt etwa wegen eklatanter Beeinträchtigungen der „Fairness“ eines dort gegen die Betroffenen geführten Strafverfahrens. Dieses Thema wurde, dem interdisziplinären Ansatz des zugrundeliegenden Forschungsprojekts (https://www.jku.at/rechtswissenschaftliche-fakultaet/forschung/procedural-justice/neuvermessung-des-refoulementverbots-der-emrk/) folgend, aus verschiedenen Blickwinkeln von Vertreter*innen unterschiedlicher Fächer ausgeleuchtet. Den Auftakt machte Univ.-Ass. Dr. Manuel Neusiedler vom Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften, der sich die Frage stellte, welche einschlägigen Refoulementverbote die Rechtsprechung des EGMR in Straßburg aus der EMRK ableitet. Sodann erörterte Univ-Ass.ⁱⁿ MMag.^a Dr.ⁱⁿ Ranjana Andrea Achleitner vom Institut für Europarecht, wie mit den konventionsrechtlichen Vorgaben aus Sicht des Primärrechts der Europäischen Union und insbesondere der Grundrechtecharta umzugehen ist. Im anschließenden Block ging es um die Frage der Umsetzung der einschlägigen Refoulementverbote beziehungsweise Vorgaben in der österreichischen Rechtsordnung. Ass.-Prof.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Ingrid Mitgutsch vom Institut für Strafrechtswissenschaften und Univ.-Ass.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Lisa Schmollmüller vom Institut für Procedural Justice nahmen das Auslieferungsrecht in Gestalt des EU‑JZG einerseits und des ARHG andererseits in den Blick und konstatierten am Ende ihrer Vorträge eine zufriedenstellende Umsetzung der Vorgaben. Im Fremdenrecht, dem sich Univ.-Ass.ⁱⁿ Mag.^a Katharina Leithner vom Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften im abschließenden Vortrag widmete, offenbarte sie demgegenüber Umsetzungsdefizite, die ein Tätigwerden des österreichischen (Fremden‑)Gesetzgebers erfordern. Die im Anschluss an die Vorträge gebotene Gelegenheit zur Diskussion wurde wiederholt ergriffen, was das Interesse der Teilnehmer*innen am – gesellschaftlich wie politisch durchaus kontroversen – Generalthema dokumentierte. Moderiert wurde die von Mitgliedern der Fakultät und Externen gleichermaßen besuchte Veranstaltung von Univ.‑Prof. Vizedekan Dr. David Leeb sowie von Univ.-Ass. Dr. Manuel Neusiedler.

Impulsvortrag: Univ.-Prof. Dr. Markus Vašek

Sicherheit durch Militär?

ObstdG Dr. Markus Reisner, PhD, Theresianische Militärakademie, Wr. Neustadt

Sicherheit durch Politik?

HR Prof. h.c.. Dr. Gunther Hauser, Politikwissenschafter, Landesverteidigungsakademie, Wien

Sicherheit durch Völkerrecht?

A. Univ.-Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, LL.M. (London), JKU Linz

Sicherheit durch Exportkontrollrecht und Sanktionen?

Dr. Lothar Harings, Rechtsanwalt, Hamburg

Dr. Peter Unger (Präsident des BFG seit 1.12.2021) spricht mit uns über aktuelle Herausforderungen in der Finanzgerichtsbarkeit.

Im Zentrum dieser Veranstaltung steht das Internationale Zivilverfahrensrecht und davon ausgehend die Bestimmung des auf den grenzüberschreitenden Sachverhalt anzuwendenden Rechts, wobei der*die Richter*in ausländisches materielles Recht von Amts wegen so heranziehen muss, wie es in seinem ursprünglichen Geltungsbereich angewendet wird. In den Vorträgen werden aus prozeduraler Sicht beispielsweise Fragen zum Ehescheidungs-, Verlassenschafts- oder Insolvenzverfahren thematisiert.

CO2-Steuern polarisieren. Das Meinungsspektrum bewegt sich dabei zwischen genereller Ablehnung über grundsätzliche Notwendigkeit gepaart mit vorsichtiger Skepsis bis hin zu gesellschaftsbedingter Alternativlosigkeit. Eines steht fest: Verschließen kann man sich diesem Thema nicht. Ausgehend von der mit Juli geplanten CO2 Steuer thematisiert die Tagung unionsrechtliche und welthandelsrechtliche Entwicklungen sowie die Einwirkung auf die Rechtsposition von Unternehmen.

Die Veranstaltung „Digitalisierung und künstliche Intelligenz in der Gerichtsbarkeit“ versteht sich als Auftakt zum Forschungsschwerpunkt der Rechtswissenschaftlichen Fakultät: Procedural Justice. Es geht dabei um die Frage, was die digitale Transformation für Verfahren bedeuten kann und soll. Wie sind die Möglichkeiten der digitalen Transformation in der Gerichtsbarkeit aus rechtsstaatlicher und psychologischer Sicht zu bewerten?

Ein Abend mit Beiträgen von: Dr.ⁱⁿ Alma Zadić, LL.M., Bundesministerin für Justiz; Univ.-Prof. Dr. Meinhard Lukas, Rektor der Johannes Kepler Universität Linz; Mag.^a Katharina Lehmayer, Präsidentin des Oberlandesgerichts Linz; Hon.-Prof. Dr. Johannes Fischer, Präsident des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich; Dr. Friedrich Hintersteininger, Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Linz; Dr. Franz Mittendorfer, Präsident der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer; Prof.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Renate Volbert, FU Berlin/Psychologische Hochschule Berlin; Univ.-Prof. Dr. Michael Mayrhofer, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät; Univ.-Prof.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Lyane Sautner, Vizedekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät